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OLG Brandenburg, 09.08.2018 - 5 U 41/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Cottbus, 14.03.2017 - 4 O 303/15
- OLG Brandenburg, 09.08.2018 - 5 U 41/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.11.1996 - V ZR 292/95
Rechtsfolgen der Erfüllungsverweigerung bei einer Zug um Zug zu erbringenden …
Auszug aus OLG Brandenburg, 09.08.2018 - 5 U 41/17
Hat nämlich der Zug um Zug leistungspflichtige Gläubiger (§ 298 BGB) erklärt, er werde die Gegenleistung nicht erbringen, genügt ein wörtliches Angebot (BGH NJW 1997, 581, juris Rn. 9). - KG, 21.12.2016 - 28 U 7/15
Verkauf eines landwirtschaftlichen Grundstücks im Rahmen der …
Auszug aus OLG Brandenburg, 09.08.2018 - 5 U 41/17
Entgegen der von dem Beklagten im Verhandlungstermin unter Verweis auf die Entscheidung des Kammergerichts vom 21. Dezember 2016 - 28 U 7/15 - geäußerten Ansicht hat die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung.